Prinzipien des Rechtsstaates. von Karl Albrecht Schachtschneider - Taschenbuch

InhaltsangabeInhaltsübersicht: 1. Kapitel: Einleitung - 2. Kapitel: Grundlegung des Rechtsstaates: Republik als Rechts- und Sozialstaat - Gesetzlichkeit, Rechtlichkeit, Gerechtigkeit - Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit - Materiale Rechtsstaatlichkeit - Heiligkeit des Rechts, Unaufgebbarkeit des Rechtsstaatsprinzips - 3. Kapitel: Würde, Freiheit, Gleichheit, Rechte, Republik: Freiheit als Würde des Menschen - Autonomie des Willens als äußere und innere Freiheit - Freiheit und Gleichheit - Menschenrechte als Materialisierung der Menschenwürde - Republik versus Parteienstaat - 4. Kapitel: Staat und Staatlichkeit: Staatsprinzip - Existentieller Staat als territoriale Rechtsgemeinschaft - Gemeinschaftliche Ausübung der Staatsgewalt europäischer Völker - 5. Kapitel: Verfassungsprinzip: Menschheitliche Verfassung - Verfassungsgesetz - Verfassungsgesetzgebungshoheit des Volkes - Kleine Einheiten als Verfassungsprinzip - Verfassungsgesetzgebung und Verfassungsgesetzänderung - Verfassungsgerichtsbarkeit - 6. Kapitel: Gesetzesprinzip: Gemeinsames gutes Leben durch Gesetzlichkeit - Vorrang von Verfassung und Gesetz - Vorbehalt des Gesetzes - 7. Kapitel: Rechtsschutzprinzip: Erzwingbarkeit der Rechtlichkeit - Wissenschaftliche Rechtsklärung - Rechtsschutz gegen Rechtsverletzungen der öffentlichen Gewalt - Rechtskraft - 8. Kapitel: Gesetzesvollzugsprinzip: Staatlichkeit der vollziehenden Gewalt - Legalität, Legitimität, Opportunität und Sachlichkeit - Gesetzlich geregelte Verwaltungsverfahren - Verwaltungsakte und anderes Verwaltungshandeln - Beliehene Unternehmer - 9. Kapitel: Gewaltenteilung: Teilung der Staatsgewalten und der Ausübung der Staatsgewalt - Gewaltentrennung und Gewaltenhemmung - Parteienoligarchie versus Gewaltenteilung - 10. Kapitel: Besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung: Gesetzgebung und Rechtsetzung - Rechtsprechung - Vollziehende Gewalt - Privatistische Staatsunternehmen - 11. Kapitel: Verantwortung der Rechtsprechung für die Rechtlichkeit der Gesetze: Normenprüfung und Normverwerfung - Verfassungskontrollinitiative der Regierungen und der Opposition - Gesetzesverfassungsbeschwerde von Bürgern - Gemeinschaftsrechtlichkeit der Gesetze - Grundrechtsschutz gegen Gemeinschaftsrechtsakte - 12. Kapitel: Verwaltungsverantwortung für die Rechtlichkeit des Gesetzesvollzugs: Rechtsmäßigkeit und Zweckmäßigkeit des Gesetzesvollzugs - Regierungsverantwortung und Unabhängigkeiten - Rechtsaufsicht - 13. Kapitel: Bestimmtheitsprinzip: Bedeutung der Bestimmtheit der Gesetze für die Freiheit - Bestimmtheit und Exekutive - Bestimmtheitsprinzip und Rechtsprechung - Verweisung als Rechtsetzungstechnik - 14. Kapitel: Verfahrensprinzip: Rechtlichkeit als Verfahrenszweck - Parteienstaatliche Gesetzgebungsverfahren des Bundes - Prinzipien der Gerichtsverfahren - Strafverfahrensrechtliche Prinzipien - Rechtsfolgen von Zuständigkeits- und Verfahrensfehlern - 15. Kapitel: Amts- und Dienstprinzip: Amt und Dienst - Amtswalter - Verantwortung der Amtswalter für die Rechtmäßigkeit des Gesetzesvollzuges - Unparteilichkeit - 16. Kapitel: Willkürverbot: Gesetzgebungsgleichheit als Willkürverbot - Allgemeinheit der Gesetze und Verbot von Einzelfallgesetzen - Freiheitsprinzip, Willkürverbot und Verhältnismäßigkeitsprinzip - 17. Kapitel: Verhältnismäßigkeitsprinzip: Verfassungsgrundlage des Verhältnismäßigkeitsprinzips - Gesetzgeberische Rechtsprechung zum Wesensgehalt der Grundrechte und zur Verhältnismäßigkeit - Art. 12 Abs. 1 GG und das Verhältnismäßigkeitsprinzip - Kriterien der Verhältnismäßigkeit der Ausübung der Staatgewalt - Gesetzesäbhängiges Verhältnismäßigkeitsprinzip, insbesondere im Polizeirecht - Vorrang der rechtlichen Gesetzlichkeit vor dem Übermaßverbot - Wirtschaftspolitische praktische Vernunft - Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Gemeinschaftsrecht - 18. Kapitel: Vertrauensschutzprinzip: Freiheitliche Verläßlichkeit der Gesetze - Prinzip der Allgemeinheit der Gesetze und der Wechsel der Lagen - Ver

Inhaltsübersicht: 1. Kapitel: Einleitung - 2. Kapitel: Grundlegung des Rechtsstaates: Republik als Rechts- und Sozialstaat - Gesetzlichkeit, Rechtlichkeit, Gerechtigkeit - Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit - Materiale Rechtsstaatlichkeit - Heiligkeit des Rechts, Unaufgebbarkeit des Rechtsstaatsprinzips - 3. Kapitel: Würde, Freiheit, Gleichheit, Rechte, Republik: Freiheit als Würde des Menschen - Autonomie des Willens als äußere und innere Freiheit - Freiheit und Gleichheit - Menschenrechte als Materialisierung der Menschenwürde - Republik versus Parteienstaat - 4. Kapitel: Staat und Staatlichkeit: Staatsprinzip - Existentieller Staat als territoriale Rechtsgemeinschaft - Gemeinschaftliche Ausübung der Staatsgewalt europäischer Völker - 5. Kapitel: Verfassungsprinzip: Menschheitliche Verfassung - Verfassungsgesetz - Verfassungsgesetzgebungshoheit des Volkes - Kleine Einheiten als Verfassungsprinzip - Verfassungsgesetzgebung und Verfassungsgesetzänderung - Verfassungsgerichtsbarkeit - 6. Kapitel: Gesetzesprinzip: Gemeinsames gutes Leben durch Gesetzlichkeit - Vorrang von Verfassung und Gesetz - Vorbehalt des Gesetzes - 7. Kapitel: Rechtsschutzprinzip: Erzwingbarkeit der Rechtlichkeit - Wissenschaftliche Rechtsklärung - Rechtsschutz gegen Rechtsverletzungen der öffentlichen Gewalt - Rechtskraft - 8. Kapitel: Gesetzesvollzugsprinzip: Staatlichkeit der vollziehenden Gewalt - Legalität, Legitimität, Opportunität und Sachlichkeit - Gesetzlich geregelte Verwaltungsverfahren - Verwaltungsakte und anderes Verwaltungshandeln - Beliehene Unternehmer - 9. Kapitel: Gewaltenteilung: Teilung der Staatsgewalten und der Ausübung der Staatsgewalt - Gewaltentrennung und Gewaltenhemmung - Parteienoligarchie versus Gewaltenteilung - 10. Kapitel: Besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung: Gesetzgebung und Rechtsetzung - Rechtsprechung - Vollziehende Gewalt - Privatistische Staatsunternehmen - 11. Kapitel: Verantwortung der Rechtsprechung für die Rechtlichkeit der Gesetze: Normenprüfung und Normverwerfung - Verfassungskontrollinitiative der Regierungen und der Opposition - Gesetzesverfassungsbeschwerde von Bürgern - Gemeinschaftsrechtlichkeit der Gesetze - Grundrechtsschutz gegen Gemeinschaftsrechtsakte - 12. Kapitel: Verwaltungsverantwortung für die Rechtlichkeit des Gesetzesvollzugs: Rechtsmäßigkeit und Zweckmäßigkeit des Gesetzesvollzugs - Regierungsverantwortung und Unabhängigkeiten - Rechtsaufsicht - 13. Kapitel: Bestimmtheitsprinzip: Bedeutung der Bestimmtheit der Gesetze für die Freiheit - Bestimmtheit und Exekutive - Bestimmtheitsprinzip und Rechtsprechung - Verweisung als Rechtsetzungstechnik - 14. Kapitel: Verfahrensprinzip: Rechtlichkeit als Verfahrenszweck - Parteienstaatliche Gesetzgebungsverfahren des Bundes - Prinzipien der Gerichtsverfahren - Strafverfahrensrechtliche Prinzipien - Rechtsfolgen von Zuständigkeits- und Verfahrensfehlern - 15. Kapitel: Amts- und Dienstprinzip: Amt und Dienst - Amtswalter - Verantwortung der Amtswalter für die Rechtmäßigkeit des Gesetzesvollzuges - Unparteilichkeit - 16. Kapitel: Willkürverbot: Gesetzgebungsgleichheit als Willkürverbot - Allgemeinheit der Gesetze und Verbot von Einzelfallgesetzen - Freiheitsprinzip, Willkürverbot und Verhältnismäßigkeitsprinzip - 17. Kapitel: Verhältnismäßigkeitsprinzip: Verfassungsgrundlage des Verhältnismäßigkeitsprinzips - Gesetzgeberische Rechtsprechung zum Wesensgehalt der Grundrechte und zur Verhältnismäßigkeit - Art. 12 Abs. 1 GG und das Verhältnismäßigkeitsprinzip - Kriterien der Verhältnismäßigkeit der Ausübung der Staatgewalt - Gesetzesäbhängiges Verhältnismäßigkeitsprinzip, insbesondere im Polizeirecht - Vorrang der rechtlichen Gesetzlichkeit vor dem Übermaßverbot - Wirtschaftspolitische praktische Vernunft - Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Gemeinschaftsrecht - 18. Kapitel: Vertrauensschutzprinzip: Freiheitliche Verläßlichkeit der Gesetze - Prinzip der Allgemeinheit der Gesetze und der Wechsel der Lagen - Vertrauensschutzprinzip als Kompensation parteienstaatlicher Instabilität - Unmöglichkeit der Rückwirkung von Gesetzen und Fiktion von Vergangenheit - Rückwirkungsverbot des Bundesverfassungsgerichts - Kritik der Rückwirkungsrechtsprechung - Versagen der Rückwirkungsrechtsprechung - Vertrauensschutzprinzip im Verwaltungsrecht - Gemeinschaftsrechtliche Aspekte des Vertrauensschutzes - Vertrauensschutzprinzip im Zivilrecht - 19. Kapitel: Entschädigungsprinzip - Literatur- und Sachwortverzeichnis